Allgemeine Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer

 

1. Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen

 

1.1. Reinhard Simon stellt im Internet verschiedene Services zur Verfügung, welche eine Registrierung durch den Nutzer voraussetzen (z.B. Downloads oder exklusive Zugriffsrechte). Für diese Services gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Ergänzend kann es für bestimmte Services zusätzliche Bedingungen geben, auf die der Nutzer dann aus drücklich hingewiesen wird, bevor er sich für diesen Service anmeldet.

 

1.2. Reinhard Simon behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Dem Nutzer werden Änderungen per E - Mail oder beim Login mitgeteilt. Diese gelten als vereinbart, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen widerspricht. Hierauf wird Reinhard Simon den Nutzer in der Mitteilung auch nochmals hinweisen.

 

2. Registrierung; Widerruf

 

2.1. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben aktuell zu halten. Aktualisierungen kann der Nutzer selbst in seinem Nutzer - Account vornehmen. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass im rechtsgeschäftliche Erklärungen im Rahmen dieses Nutzungsvertrages auch per e - Mail zugehen können (vgl. z.B. Ziffer 7), weshalb er insbesondere seine E - Mail - Adresse aktuell halten muss.

 

2.2. Die Registrierung wird dem Nutzer von Reinhard Simon an die von ihm angegebene E - Mail - Adresse bestätigt, womit der Nutzungsvertrag zustande kommt. Der Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag binnen zwei Wochen nach Erhalt der Bestätigungs - E - Mail ohne Angaben von Gründen per E - Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der E - Mail. Das Widerrufsrecht erlischt gem. § 312d (3) BGB, wenn Reinhard Simon mit der Erbringung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist sein Account mit dem im Bestätigungs - E - Mail zur Verfügung gestellten Link aktiviert. Ohnehin ist der Nutzer aber zur jederzeitigen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt (dazu s. Ziffer 7). [Im Übrigen ist die Teilnahme an den Services kostenlos.]

 

2 .3 Im Falle des Eingangs des Widerrufs bei Reinhard Simon ist vom Nutzer nichts weiter zu veranlassen, Reinhard Simon wird den Widerruf per E - Mail bestätigen, das betreffende Nutzer - Account sperren und die vom Nutzer mitgeteilten Daten sperren bzw. löschen.

 

3. Leistungsgegenstand

 

3.1. Mit Registrierung wird für den Nutzer ein sog. Nutzer - Account angelegt, für welches er sich mit dem in der Bestätigungs - E - Mail angegebenen User - Name und Passwort freischalten kann (sog. Log - in). In dem Nutzer - Account kann der Nutzer seine Registrierungsdaten einsehen und ändern. Er erhält ferner angezeigt, für welche Services er freigeschaltet ist.

 

3.2. Mit Freischaltung des Nutzer - Accounts wird der Nutzer ebenfalls für die ihm lizenzrechtlich zustehenden Services freigeschaltet. Er kann sich zukünftig mit seinen Login - Daten für weitere aktuell im Internet angebotenen Services von Reinhard Simon anmelden. Soweit die Anmeldung unter zusätzlichen Bedingungen steht, wird der Nutzer darauf vor Anmeldung ausdrücklich hingewiesen. Er kann dann entscheiden, sich für diesen Service nicht anzumelden.

 

3.3. Mit dem Zugang erhält der Nutzer keinen Anspruch auf bestimmte Services, sondern lediglich die Möglichkeit, sich für die angebotenen Services anzumelden. Darüber hinaus ist Reinhard Simon berechtigt, Services, für die der Nutzer angemeldet ist, im Rahmen des Zumutbaren insoweit zu ändern, als dies eine Weiterentwicklung des Services bedeutet oder technisch ( z.B. um die Verfügbarkeit des Services zu erhöhen) oder rechtlich erforderlich ist.

 

3.4. Dem Nutzer ist bekannt, dass Inhalte, welche mit einem fremden Firmennamen oder – logo versehen sind, von dieser Firma und somit nicht von Reinhard Simon stammen, Reinhard Simon gewährt lediglich den Zugang zu diesen Inhalten. Das gleiche gilt für Beiträge, die erkennbar von einem anderen Nutzer stammen (z.B. Meinungsäußerungen eines Nutzers). Reinhard Simon zeichnet sich für diese Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Soweit der Nutzer meint, dass seine Rechte durch einen solchen Inhalt verletzt werden, hat er die Möglichkeit Reinhard Simon davon unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu unterrichten. Besteht danach der begründete Verdacht einer Rechtsverletzung, wird Reinhard Simon den Inhalt sperren und den Urheber zur Stellungnahme auffordern. Der Nutzer wird dieses Recht nicht missbräuchlich verwenden.

 

3.5. Reinhard Simon gewährleistet eine Verfügbarkeit der Internet - Seiten und damit der Services von 95% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderliche Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechun g aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen. Die Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von IST - Zeit (IZ) zu Soll - Zeit (SZ). Die Verfügbarkeit (in %) berechnet sich danach wie folgt: IZ/SZ * 100.

 

4. Pflichten des Nutzers; Nutzungsrechte

 

4.1. Der Nutzer wird sein Passwort und sein Account nicht an Dritte weitergeben und vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete missbräuchliche Verwendungen seinen Accounts .

 

4.2. Der Nutzer darf die bereit gestellten Dienste nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und – soweit die Möglichkeit des Speicherns von Reinhard Simon angeboten wird – einmalig auf seinem Rechner zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen in welcher Form auch immer ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder für sonstige eigene Zwecke außerhalb des Informationszwecks zu verwenden, z.B. im Rahmen eines eigenen Angebots. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte nicht bearbeiten, verändern oder übersetzen oder z.B. Urheberrechtshinweise entfernen. Sämtliche Rechte bleiben Reinhard Simon bzw. dem jeweilige Urheber vorbehalten.

 

4.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von Reinhard Simon zu respektieren. Ihm ist es deshalb insbesondere untersagt: - die im Rahmen der Services enthaltenen Angaben (z.B. Kontaktdaten) oder die zur Verfügung gestellten kommunikativen Services (z.B. Chat) zur werblichen Ansprache zu nutzen; - Daten zu versenden oder einzustellen, welche nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Betrieb des Rechenzentrums oder des Datennetzes von Reinhard Simon oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z.B. durch Viren, Trojaner, Spam - E - Mails); - im Zusammenhang mit der Nutzung der Services Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Insbesondere ist es ihm untersagt, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende, kreditschädigende oder obszöne Inhalte zu verbreiten. „Verbreitung“ meint dabei auch die Verlinkung von solchen Inhalten;

 

4.4. Soweit der Nutzer selbst Inhalte einstellt, räumt er Reinhard Simon hieran das widerrufliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Inhalte auf Webseiten von Reinhard Simon zum Abruf bereitzuhalten. Reinhard Simon ist nicht verpflichtet, diese Inhalte für ihn zu speichern oder bereitzuhalten. Insoweit ist der Nutzer verpflichtet, selbst die Daten für seine Zwecke zu speichern oder sonst zu sichern.

 

5. Sperrung/Löschung von Inhalten; Haftungsfreistellung durch den Nutzer

 

5.1. Sollte Reinhard Simon von einem Dritten darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass ein Inhalt die Rechte Dritter verletzt oder sonst rechtswidrig ist, ist Reinhard Simon berechtigt, diesen Inhalt zu sperren. Handelt es sich dabei um einen vom Nutzer eingestellten Inhalt, wird Reinhard Simon den Nutzer unverzüglich von der Sperrung unterrichten und ihm Gelegenheit geben, die Vorwürfe zu widerlegen.

 

5.2 Sollte Reinhard Simon aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer 4 genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer Reinhard Simon von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. Reinhard Simon wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird Reinhard Simon bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von Reinhard Simon zu setzender angemessener Frist nach, ist Reinhard Simon berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich fürReinhard Simon darstellenden Sach - und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt .

 

6. Haftung von Reinhard Simon

 

6.1. Reinhard Simon haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Reinhard Simon auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Reinhard Simon nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Reinhard Simon nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

 

6.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden .

 

6.3. Soweit die Haftung von Reinhard Simon ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen .

 

6.4. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadens ersatzansprüche des Nutzers für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

 

6.5. Reinhard Simon übernimmt keine Haftung für Inhalte und Rechte für von Dritten in die elektronische Firmendatenbank eingestellte Beiträge, Produkte oder Bilder.

 

7. Laufzeit

 

7.1. Dieser Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist, von Reinhard Simon mit einer Frist von zwei Wochen per E - Mail gekündigt werden. Teilkündigungen bestimmter vom Nutzer in Anspruch genommener Services sind möglich, im Zweifel ist nur der in der Kündigung genannte Dienst gekündigt, nicht das Nutzungsverhältnis insgesamt. Der Nutzer wird hierzu seine E - Mail - Adresse stets aktuell halten. Er selbst kann eine Kündigung schicken an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! '; document.getElementById('cloak8584').innerHTML += ''+addy_text8584+'<\/a>'; //-->

 

8. Datenschutz

 

8.1. Reinhard Simon ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers für die Zwecke des Nutzungsvertrages zu speichern und zu verarbeiten .

 

8.2. Einige der Services setzen voraus, dass der Nutzer in die werbliche Nutzung seiner Daten einwilligt. Der Nutzer ist nicht verpflic tet, diese Einwilligung zu erteilen. Er kann ferner eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall kann er die Services nicht mehr in Anspruch nehmen .

 

8.3 Im Übrigen verweist Reinhard Simon auf seine AGB .

 

9. Anwendbares Recht

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.